tyr hat geschrieben:Man versucht einen Popanz aufzubauen um die AfD verbieten zu können. Dort liegt die eigendliche Angst der Linksextremisten in der regierung, angesichts der UMfragewerte, vor allem in einzelnen Bundesländern. Opposition muss ausgeschaltet werden um die Macht und die Pfründe zu erhalten.
Die Hürden eine Partei zu verbieten sind extrem hoch und das ist auch gut so. Man kann nicht einfach alles verbieten lassen was einem nicht gefällt. Selbst der Versuch die NPD zu verbieten ist kläglich gescheitert.
Nach den Vorstellungen einiger CDU/CSU Pollitiker, dürfte es in Deutschland nur noch CDU und CSU als Regierungs- sowie SPD und FDP als Oppositionspartei geben. Teile der CDU würden am liebsten sogar die Grünen verbieten lassen.